Allgemeine Geschäftsbedingungen sexchur.ch (Website)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ab dem 1. Februar 2025.

Artikel 1: Definitionen

Material: Vom Teilnehmer bereitgestellte Inhalte zur Veröffentlichung auf der Website, wie z. B. Profilnamen, Texte, Fotos und (Chat-)Nachrichten;

Missbrauch: Veröffentlichung von Inhalten auf der Website oder Versenden von Nachrichten über die Website, die die Rechte oder die Privatsphäre anderer verletzen, Versenden unerwünschter kommerzieller Informationen und Spam, Versenden von kommerziellen SMS-Nummern, Anbieten von Finanzdienstleistungen, Abgabe beleidigender oder verletzender Äußerungen, Vortäuschen der Identität einer anderen Person, Verwendung fremder Kontoinformationen, Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum oder Veröffentlichung oder Vervielfältigung von Material ohne Genehmigung;

Inhalte: Sämtliche Texte und Bilder auf der Website. Dies umfasst auch die Inhalte von Profilen und Teilnehmern auf der Website. sexchur.ch behält sich das Recht vor, KI zur Inhaltsgenerierung einzusetzen.

Standardzugang: Die Nutzung der Website, bei der dem Teilnehmer Zugang zur Website gewährt wird und er die auf der Website angebotenen Dienste eingeschränkt nutzen kann;

VIP-Zugang: Die Nutzung der Website, bei der dem Teilnehmer der Zugang zur Website und die Nutzung der unter den VIP-Zugang fallenden Dienste gewährt wird;

Zugangstyp: Gibt an, welche Dienste der Teilnehmer auf der Website nutzen kann. Dies kann beispielsweise Standardzugang oder VIP-Zugang sein;

Abonnement: Die Einstellung, mit der der Teilnehmer den Betrag angibt, den die Website für den Erwerb eines kostenpflichtigen Zugangstyps pro Zeitraum berechnet. Je nach gewählter Zahlungsmethode wird dieses Abonnement automatisch verlängert, sobald der Zeitraum des kostenpflichtigen Zugangstyps abläuft;

Login-Code: Der von der Website dem Teilnehmer bereitgestellte Code, der dem Teilnehmer Zugang zur Website gewährt.

Artikel 2: Vertrag

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind integraler Bestandteil jedes zwischen der Website und dem Teilnehmer geschlossenen Vertrags und gelten für jedes Angebot und jeden Vertrag. Abweichende Bestimmungen sind nur dann rechtswirksam, wenn sie von der Website schriftlich akzeptiert werden. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Teilnehmer das auf der Website bereitgestellte Registrierungsformular an die Website übermittelt und die Website dieses Formular erhalten hat. Die Vereinbarung ist persönlich und nicht übertragbar. Die Teilnahme ist nur Personen ab 18 Jahren möglich.

Artikel 3: Preis und Zahlung

Die auf der Website angegebenen Beträge enthalten die Mehrwertsteuer. Die Standardzugangsvereinbarung endet mit der Kündigung durch die Website oder den Teilnehmer. Die Abonnementvereinbarung gilt unbefristet und verlängert sich automatisch bis auf Weiteres. Diese Vereinbarung kommt mit Zahlungseingang des Teilnehmers bei der Website zustande. Durch Ausfüllen des Zahlungsformulars auf der Website ermächtigt der Teilnehmer die Website, im Falle eines Abonnements mit automatischer Verlängerung den fälligen Betrag regelmäßig von seinem Bankkonto oder seiner Kreditkarte abzubuchen. Dies hängt von der gewählten Zahlungsmethode ab und wird auf der Website in deren Erläuterung angegeben. Kann der vom Teilnehmer geschuldete Betrag nach Zahlungseingang nicht (vollständig) vom angegebenen Bankkonto oder der Kreditkarte abgebucht werden, wird der Zugang zu den kostenpflichtigen Funktionen der Website gesperrt. Wird eine Zahlung vom Teilnehmer rückgängig gemacht (über die Bank zurückgebucht) oder schlägt die Lastschrift vom Konto oder der Kreditkarte des Teilnehmers aus einem anderen Grund fehl, befindet sich der Teilnehmer mit seiner Zahlungsverpflichtung im Verzug. Dies führt zu zusätzlichen Kosten, die die Website dem Teilnehmer zusätzlich zum Hauptbetrag in Rechnung stellen kann. Erfolgt die Zahlung nicht, kann die Website ein Inkassobüro beauftragen. In diesem Fall schuldet der Teilnehmer gemäß dem Dekret über die Erstattung außergerichtlicher Inkassokosten 15 % des Hauptbetrags, mindestens jedoch 40,00 € Inkassokosten. Vor der Beauftragung eines Inkassobüros sendet die Website dem Teilnehmer eine einmalige Zahlungserinnerung per E-Mail. Die Website kann die Abonnementgebühren oder das mit dem Zugangsmodell verbundene Zugriffsrecht auf die Website einseitig anpassen, verlängern oder widerrufen.

Artikel 4: Widerrufsrecht

Der Teilnehmer hat das Recht, den Abonnementvertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen (Widerrufsrecht). Da der Teilnehmer nach Vertragsschluss sofortigen Zugriff auf die vereinbarten Dienste hat und diese nutzen kann, schuldet er der Website im Falle des Widerrufs eine angemessene Gebühr in Höhe von 1,50 € für jeden angefangenen Tag der Vertragslaufzeit bis zum Zeitpunkt des Widerrufs, maximal jedoch in Höhe der bis dahin vom Teilnehmer gezahlten Abonnementgebühren. Die Website kann den geschuldeten Betrag mit den bereits gezahlten Abonnementgebühren verrechnen; ein etwaiger Restbetrag wird dem Teilnehmer erstattet.

Artikel 5: Nutzungsrecht

Die Website gewährt dem Teilnehmer das nicht ausschließliche Recht, auf die Website zuzugreifen und die dort gespeicherten Daten einzusehen. Das im vorstehenden Absatz genannte Zugriffsrecht umfasst ausschließlich das Recht, die Website gemäß ihrem vorgesehenen Zweck zu nutzen. Der Teilnehmer ist für die Anmeldung auf der Website und die Verwendung des ihm von der Website bereitgestellten Zugangscodes vollumfänglich verantwortlich. Der Teilnehmer hat keinen Anspruch auf die Übermittlung oder sonstige Bereitstellung des Zugangscodes und ist nicht berechtigt, das in Absatz 1 dieses Artikels genannte Recht zu übertragen. Der Teilnehmer verpflichtet sich, die Website ausschließlich für rechtmäßige Zwecke zu nutzen und insbesondere Folgendes zu unterlassen: die Nutzung oder den Versuch des Zugriffs auf Computersysteme und/oder Netzwerke anderer Personen; die Untersuchung oder das Testen der Sicherheit der Website oder von Netzwerken anderer Personen; die Beeinträchtigung des Betriebs der Website oder von Netzwerken anderer Personen; die Veräußerung, Vermietung oder Bereitstellung von Daten anderer Personen, die über das in Artikel 4.1 genannte Recht zugänglich sind, an Dritte, deren Nutzung, Änderung, Löschung oder Unbrauchbarmachung für Dritte; die Entwicklung, Herstellung, Einführung und Verbreitung von Computerviren und anderer Software, die die Website potenziell beschädigen könnte; die Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum und/oder sonstigen Rechten anderer Nutzer. Handlungen Dritter, die den dem Teilnehmer bereitgestellten Zugangscode verwenden, werden dem Teilnehmer zugerechnet, als wären es seine eigenen. Die Website behält sich das Recht vor, die Nutzung des Zugangscodes durch den Teilnehmer ohne vorherige Ankündigung vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, falls der Teilnehmer seinen Verpflichtungen gegenüber der Website nicht nachkommt.

Artikel 6: Zugangscode

Der Zugangscode des Teilnehmers ist vertraulich. Die Website und der Teilnehmer treffen angemessene Maßnahmen, um zu verhindern, dass Dritte Zugriff auf den Zugangscode erhalten. Sollte die Website feststellen oder begründeten Verdacht haben, dass eine andere Person als der Teilnehmer den Zugangscode verwendet (oder verwenden könnte), oder sollte der Teilnehmer die Website über eine solche Verwendung informieren, wird die Website den Zugriff auf die Website über den betreffenden Zugangscode unverzüglich sperren. Die Website wird den Teilnehmer, soweit erforderlich, über die unbefugte Nutzung und Sperrung des Zugangscodes informieren und ihm nach der Sperrung schnellstmöglich einen Ersatzzugangscode zur Verfügung stellen. Kann die unbefugte Nutzung eines Zugangscodes nicht der Website zugeschrieben werden, hat der Teilnehmer der Website die Verwaltungskosten für die Sperrung und den Ersatz des Zugangs sowie die Kosten der unbefugten Nutzung zu erstatten.

Artikel 7: Veröffentlichung von Inhalten

Der Teilnehmer veröffentlicht Inhalte auf der Website auf eigenes Risiko. Er verpflichtet sich, keine anstößigen, rassistischen oder rechtswidrigen Profilnamen, Texte oder Fotos auf der Website zu veröffentlichen. Der Teilnehmer verpflichtet sich, keine Inhalte auf der Website zu veröffentlichen, die es anderen Teilnehmern ermöglichen, ihn ohne die von der Website angebotenen Kontaktmöglichkeiten zu kontaktieren. Beispielsweise darf der Teilnehmer seine Wohnadresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse oder Links zu Internetadressen, unter denen diese Informationen auf der Website zu finden sind, nicht veröffentlichen. Indirekte Hinweise oder Aufforderungen anderer Teilnehmer zur Preisgabe dieser Informationen sind ebenfalls untersagt. Der Teilnehmer verpflichtet sich außerdem, keine Informationen über andere Teilnehmer gemäß dem vorherigen Absatz auf der Website zu veröffentlichen. Die Website wird die in den vorangegangenen Absätzen genannten Inhalte ohne vorherige Rücksprache mit dem/der Teilnehmer/in oder anderen Teilnehmern entfernen. Verstöße gegen die oben genannten Regeln werden strafrechtlich verfolgt. Die Website kann Inhalte, die nicht den Website-Richtlinien entsprechen, ohne vorherige Rücksprache mit dem/der Teilnehmer/in oder anderen Teilnehmern entfernen.

Artikel 9: Missbrauch

Die Website kann den Vertrag mit dem Teilnehmer im Falle eines Missbrauchs fristlos kündigen, Inhalte unzugänglich machen und/oder von der Website entfernen, die Nutzung der auf der Website angebotenen Dienste durch den Teilnehmer einschränken und/oder den Zugang zur Website ohne vorherige Ankündigung oder Rücksprache mit dem Teilnehmer sperren. Im Falle einer Kündigung des Vertrags aufgrund von Missbrauch hat der Teilnehmer keinen Anspruch auf Rückerstattung der bereits gezahlten Abonnementgebühr. Die Website ist berechtigt, ohne weitere Warnung oder Mahnung und ohne gerichtliche Intervention dem Teilnehmer eine sofort fällige Geldstrafe von 1.000 € (eintausend Euro) pro Missbrauchsfall in Rechnung zu stellen, wobei der Missbrauch von (personenbezogenen) Daten, Kontoinformationen, Fotos oder anderen Materialien sowie jede versendete Nachricht jeweils als separater Verstoß gilt. Dies berührt nicht das Recht der Website, weitere rechtliche Schritte gegen den Teilnehmer einzuleiten und Schadensersatz, einschließlich der Kosten für die Beseitigung des vom Teilnehmer verursachten Missbrauchs, geltend zu machen.

Artikel 10: Daten

Die Gewährleistung des Datenschutzes ist in der Datenschutz- und Cookie-Richtlinie beschrieben. Der Teilnehmer stellt die Website von allen Ansprüchen Dritter frei, die darauf beruhen, dass die von der Website verarbeiteten Daten, die Datenverarbeitung selbst und/oder deren Ergebnisse gegen geltendes Recht verstoßen.

Artikel 11: Haftung

sexchur.ch haftet in keinem Fall für (Folge-)Schäden, die dem Teilnehmer oder Dritten entstehen. Der Teilnehmer stellt die Website von allen Ansprüchen Dritter auf Schadensersatz für (Folge-)Schäden im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung frei. Sollte ein niederländisches Gericht dennoch feststellen, dass die Website für (Folge-)Schäden eines Teilnehmers oder eines Dritten haftet und zur vollständigen oder teilweisen Entschädigung verpflichtet ist, ist die Entschädigung auf die vom Teilnehmer gezahlte Abonnementgebühr begrenzt.

Artikel 12: Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Vereinbarung unterliegt niederländischem Recht. Im Falle einer Streitigkeit zwischen der Website und dem Teilnehmer ist das Gericht in Arnheim zuständig. Die Website kann alternativ auch ein anderes zuständiges Gericht wählen.

Artikel 13: Änderungen der Nutzungsbedingungen

sexchur.ch behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen zu ändern und die geänderten Nutzungsbedingungen auf bestehende Verträge anzuwenden. Änderungen treten dreißig Tage nach Benachrichtigung des Teilnehmers in Kraft.